Aktuelles

16. November 2018 · Zivilrecht

Bonus-Stromtarife

Neue Hoffnungen für Verbraucher bei Bonus-Stromtarifen In einem (mittlerweile rechtskräftigen) Rechtsstreit vor dem AG Landshut konnte die Kanzlei Graml & Kollegen Rechtsanwälte dem Kunden eines Bonus-Stromtarifanbieters erfolgreich zu seinem Recht verhelfen. [Mehr...]
· Haftungsrecht · Zivilrecht

Verkehrssicherungspflicht bei Waschanlagen

Auffahrunfall in der Waschstraße (BGH, Urt. v. 19.07.2018 – VII ZR 251/17) Mit seinem Urteil  hat der BGH grundsätzlich zu der Verkehrssicherungspflicht von automatisierten Waschstraßen und ihrer Betreiber ausgeführt. [Mehr...]
2. Oktober 2018 · Veranstaltungen · Verwaltungsrecht

Herbsttagung Arge Verwaltungsrecht

Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht im Deutschen Anwaltverein (Landesgruppe Bayern) unter Vorsitz von Rechtsanwalt Dr. Klaus-Richard Luckow referieren im Rahmen der Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft am Dienstag, den 20. November 2018 um 19.00 Uhr s. t. Herr Landespolizeipräsident Prof. Dr. jur. Wilhelm Schmidbauer und Herr RiLG Dr. jur. Markus Löffelmann  zum Thema (Neues) Polizei- und Sicherheitsrecht. [Mehr...]
12. September 2018 · Gesellschaftsrecht

Notgeschäftsführungsbefugnis bei einer GbR

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 26.06.2018 (Az.: II ZR 205/16) über die Reichweite des Notgeschäftsführungsbefugnis bei einer GbR nach § 744 Abs. 2 BGB zu entscheiden. [Mehr...]
19. Juli 2018 · Medizinrecht

Freiberufler MVZ in der Rechtsform einer GmbH

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 29.11.2017 (Az. B 6 KR 31/16 R) über die Anforderungen an eine freiberufliche Tätigekeit der Ärtze in einem  Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) entschieden, dass in der Rechtsform einer GmbH betrieben wird. [Mehr...]
10. Juli 2018 · Strafrecht

Durchsuchung bei Berufsgeheimnisträgern

Mit Beschluss des Landgerichts Stuttgart vom 26.03.2018 (Az. 6 QS 1/18) hat das Landgericht über die Beschwerde einer Rechtsanwaltskanzlei entschieden, die sich gegen die vorläufige Sicherstellung zum Zwecke der Durchsicht von Gegenständen gewandt hatte. [Mehr...]
2. Juli 2018 · Arbeitsrecht · Sportrecht

Befristung im Profifußball

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 16.01.2018 (Az.7 AZR 312/16) entschieden, dass eine Befristung des Arbeitsvertrags im Profifußball aufgrund „der Eigenart der Arbeitsleistung“ gerechtfertigt sei. [Mehr...]
16. Mai 2018 · Arbeitsrecht

Kein Verstoß gegen AGG bei „Spätehenklausel“

Mit Urteil vom 14.11.2017 (Az. AzR 781/16) hat das Bundesarbeitsgericht entscheiden, ob eine sog. „Spätehenklausel“ gegen § 10 S. 3 Nr. 4 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)  verstößt. [Mehr...]
19. April 2018 · Medizinrecht

Verfassungsbeschwerde zur Rechtsprechung des 1. Senats des BSG zur sachlich-rechnerischen Richtigkeit

Das Bundesverfassungsgericht kündigt Entscheidung über die Verfassungsbeschwerden gegen die Entscheidungen des 1 Senats des Bundessozialgerichts zur Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit an. [Mehr...]
5. April 2018 · Arbeitsrecht · Gesellschaftsrecht

Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers

Das Bundesarbeitsgericht (BAG)  hat mit Urteil vom 21.09.2017 (Az. 2 AzR 865/16) über die Frage zu entscheiden, ob das Kündigungsschutzgesetz auf die Kündigung eines GmbH-Gesellschafters anwendbar ist. [Mehr...]